RECHTSGEBIETE

Sozialrecht

  • Das Sozialrecht erlangt in der heutigen Zeit immer größere Bedeutung. Nahezu täglich werden in der Presse Änderungen und Planungen veröffentlicht, die das Rechtsgebiet teilweise etwas unübersichtlich aussehen lassen.

    Im Wesentlichen handelt es sich dabei um folgende Sachgebiete:

    Das Sozialversicherungsrecht beschäftigt sich mit der Frage, ob Personen als Arbeitnehmer anzusehen sind und insoweit zum einen der Beitragspflicht zur Kranken- oder auch Rentenversicherung bzw. Arbeitslosenversicherung unterliegen und Leistungen erhalten können. Problematisch kann dies insbesondere bei selbstständig Tätigen sein ( Scheinselbstständige ) oder auch Geschäftsführern einer GmbH. Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung behandelt im wesentlichen die Frage, ob und welche Rentenansprüche bestehen, ob also eine Erwerbsminderungsrente wegen dauerhafter Erwerbsminderung beansprucht werden kann oder ab welchem Zeitpunkt die Altersrente mit oder ohne Abschläge bezogen werden kann.

    Im Schwerbehindertenrecht geht es zumeist um die Frage, ob die Versorgungsverwaltung (Versorgungsamt) einen behinderten Menschen als schwerbehindert im Sinne des SGB IX mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 % anzuerkennen hat, was wichtig ist im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses oder aber auch im Hinblick auf Altersrentenansprüche.
  • Nach Arbeitsunfällen oder auch bei eingetretenen Berufskrankheiten stellt sich die Frage, ob eine Berufsgenossenschaft als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung eintrittspflichtig ist und Entschädigungsleistungen zu gewähren hat. Hier taucht immer wieder die Frage auf, ob ein Arbeitsunfall als solcher anzuerkennen ist und ob eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 20 % als unmittelbare Folge dieses Arbeitsunfalles angenommen werden kann. Gleiches gilt, ob eine Erkrankung im Zusammenhang mit der Ausübung einer Tätigkeit als Berufskrankheit anzuerkennen ist.

    Ein weiterer umfassender Bereich bezieht sich auf das Recht der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Hier stehen im Vordergrund die Fragen, ob eine gesetzliche Krankenkasse verpflichtet ist, bestimmte Behandlungsmethoden und die sich daraus ergebenden Kosten zu übernehmen oder nicht. Gegenüber der Pflegeversicherung geht es zumeist um die Frage, ob die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen nach den Pflegestufen I-III erfüllt sind, was zumeist durch Pflegegutachten nachgewiesen werden muss.

    Schließlich umfasst das Sozialrecht auch den gesamten Bereich der Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Die in diesem Rechtsgebiet auftauchenden Fragen und Probleme sind schier unübersichtlich. So geht es häufig um die Frage der Bedürftigkeit, des Vorliegens einer Bedarfsgemeinschaft und der Anrechnung von Einkommen oder Vermögen.

    In jedem Falle lohnt es sich, abschlägige Entscheidungen der jeweiligen Behörden kritisch zu überprüfen, ggf. Widerspruch zu erheben oder in einem Verfahren vor dem zuständigen Sozialgericht eine Klärung herbeizuführen.